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postheadericon Congratulations Jeremy Corbyn and the Labour Party!

 

Der SPD OV Brüssel beglückwünscht die britischen Genossinnen und Genossen der Labour Party zu ihrem Abschneiden bei der gestrigen Unterhauswahl: congratulations comrades! Die Briten haben sich nicht durch die verdammenwürdigen, schrecklichen terroristischen Attentate in London und Manchester beeibndrucken lassen. Ein wichiges Zeichen für Demokratie!

Offensichtlich hat sich Premierministerin May verzockt, indem sie auf ein „starkes“ Mandat für harte BREXIT-Verhandlungen gesetzt hatte. Eigentlich müsste sie nach einem solchen destarösen Ergebnis eines politischen Pokers zurücktreten.

Jeremy Corbyn, gestärkt durch das Vertrauen der Parteibasis, hat einen mutigen Wahlkampf geführt und aus einer schwierigen Situation heraus zugewinnen können. Das sollte uns auch Antrieb geben, denn die Bundestagswahlen sind noch lange nicht entschieden, entgegen aller aktuellen Umfragewerte und medialen Beschwörungen.

Grossbritannien gehört zu Europa und vielleicht gibt es doch noch eine Möglichkeit , dass Vernunft für einen Exit from BREXIT siegt. Das wäre ein wichtiger, verantwortunsgvoller Beitrag zu Stabilität, für ein starkes Europa, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen und für das sie stehen!

 

 

postheadericon Frankreich wählt Europa!

Mit Erleichterung haben wir das Ergebnis zur Kenntnis genommen: Emmanuel Macron hat die 2. Runde der französischen Präsidentschaftswahlen mit 66% gewonnen. Dass er die Europahymne bei seiner Siegsfeier am Louvre hat spielen lassen, ist mehr als ein Zeichen. Die Mehrheit der französischen Wählerinnen und Wähler hat sich deutlich entschieden und Le Pen eine Abfuhr erteilt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des OV Brüssel freuen uns über das Ergebnis, das die deutsch-französische Zusammenarbeit in und für Europe stärken kann. Trotz des enttäuschenden Resultats der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein ändert sich nichts an unserem Enthusisamus und unserer Überzeugung, das Martin Schulz nächster Kanzler werden muss, um Europa gemeinsam mit Emmanuel Macron voranzubringen.

Während es in Deutschland zunehmend gelingt die AfD zurückzudrängen, sind die 11 Millionen Stimmen für Le Pen ein Alarmsignal und machen deutlich, dass die Gefahr ihrer Machtergreifung momentan verhindert werden konnte, aber nun die nächste Runde bei den bevorstehenden Parlamentswahlen ansteht. Wir hoffen, dass es unseren französischen Genossinnen und Genossen gelingt, einen starken fortschrittlichen Block in der neuen Assemblée Nationale zu stellen und der neuen En Marche Bewegung eine progressive Richtung vorzugeben.

 


 

postheadericon Erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich: wichtiges Votum für Europa, gegen Nationalimus und Rassismus!

Emmanuel Macron, überzeugter Europäer, geht als Sieger aus der 1. Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich heraus. Es ist ein deutliches Bekenntnis zu Europa und für Veränderungen in der französischen Republik. Trotz der agresiven Rhetorik und des Versuchs den Terrorismus zu instrumentalisieren, wurde der Vormarsch Le Pen’s und ihres FONT NATIONAL zunächst nur aufgehalten, aber nicht gestoppt. Es wird wichtig sein, im 2. Wahlgang die Mobilisierung aufrecht zu erhalten und Le Pen eine deutliche Abfuhr zu erteilen. Macron wird danach vor einer grossen Herausforderung stehen: er braucht für seine Präsidentschaft und für Reformen eine parlamentarische Unterstützung und wird sich nicht  auf wechselnde Mehrheiten einlassen können. Die Parlamentswahlen werden somit zum 3. und 4. Wahlgang werden, bei denen unsere französischen Genossen des Parti Socialiste, die im 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen  Opfer des „vote utile“ gegen Le Pen geworden sind, ihren Anspruch auf Führung einer linken progressiven Mehrheit unterstreichen müssen. Mit der Wahl Macrons und der anstehenden Wahl eines sozialdemokratischen Bundeskanzlers Martin Schulz besteht die Chance das deutsch-französische Tandem wieder zum Motor der europäischen Entwicklung zu machen. Deshalb sind beide Wahlen so wichtig für Europa und für den Fortschritt!

 

Hier geht es zur Pressemitteilung der SPD Gruppe im Europäischen Parlament.

 

postheadericon SPD-Ortsverein Brüssel wählt neuen Vorstand

SPD-Ortsverein Brüssel wählt neuen Vorstand

Auf seiner gestrigen Jahreshauptversammlung hat der SPD Ortsvereins Brüssel einen neuen Vorstand des (OV) gewählt: neuer Vorsitzender ist nun Conny Reuter, Tanja Bergrath wurde als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Beide wurden in geheimer Wahl mit 100% der abgegebenen Stimme gewählt. Sven Tscheppainz ist neuer Kassierer und  Franz-Peter Veits weiterhin der Schriftführer des SPD Ortsvereins. Als weitere Mitglieder des Vorstands wurden gewählt: Frank Siebern-Thomas,  Tara Hadviger, Yuri Borgmann-Prebil, Nelly Haydu, Heike Hoffmann, Nicolas Lux,  Sandra Parthie, Ingo Wagner, Frank Michlik, Dirk Bergrath und Jürgen Köppen

 

Das Stimmungshoch der SPD spiegelte sich auch in der überwältigenden Teilnehmerzahl wieder. Fast 80 Parteimitglieder waren zur diesjährigen Versammlung erschienen, darunter viele Neumitglieder. Viele beteiligten sich an der konstruktiven und engagierten Diskussion um das Inputpaper des Ortsvereins zum Bundestagswahlkampf. Dieses braucht nun nur noch den letzten Schliff und wird dann an den Parteivorstand versendet.

 

Als Gastredner konnte der Ortsverein in diesem Jahr den Europaabgeordneten und Sprecher der SPD Gruppe, Jens Geier, begrüßen. Dieser würdigte die Arbeit des Ortsvereins und des scheidenden Vorsitzenden Özgür Öner, der aus persönlichen Gründen nicht noch einmal antrat. Laut Geier gibt wenige Ortsvereine, die so viel europäische Fachkompetenz vereinigen und in der Lage sind, grosse Veranstaltung wie das Kabarett, ohne professionelle Agenturen zu stemmen.

 

Der neue Vorsitzende Conny Reuter dankte seinem Vorgänger für den aussergwöhnlichen Einsatz für den Ortsverein und die SPD. Er kündigte an, dass sich der neugewählte Vorstand nun mit ganzer Kraft dafür einsetzt, Martin Schulz zum nächsten Bundeskanzler zu machen!